Die konstituierende Sitzung des neuen Ortsbeirats Schönfließ

(nach den Kommunalwahlen am 26. Mai)

ist am Dienstag, den 18. Juni 2019

um 19:30 Uhr im Bürgertreff Bieselheide 

Die Tagesordnung kann in den amtlichen Aushängen am Dorfanger und an der Bushaltestelle Bieselheide eingesehen werden, ebenso auf der Internetseite der Gemeinde: www.muehlenbecker-land.de > Politik & Gremien > Ortsbeirat Schönfließ

Diesmal steht nur die Wahl des Ortsvorstehers und eines Stellvertreters auf der Tagesordnung. 3 Sitze hat die CDU, je einen die SPD und B90/Grüne. 

Eröffnet wird die Sitzung von dem an Lebensjahren ältesten Mitglied des Ortsbeirats, Harald Grimm (Jahrgang 1948) aus dem Wohngebiet Bieselheide. 

• Der Bürgermeister lädt alle Einwohner und Gäste zum Rathausfest am 6. und 7. April ein. Die Eröffnung - auch mit Gästen aus der polnischen Partnergemeinde Skorzéc - findet am Samstag, den 6. April um 12 Uhr auf der Veranstaltungsbühne hinter dem Rathaus statt.
• Vor den Kommunalwahlen am 26. Mai findet keine Ortsbeiratssitzung mehr statt. Der Ortsvorsteher bedankt sich bei den Mitgliedern des Ortsbeirats und den Mitarbeiterinnen der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.
• Bei der Planung des Gemeindehaushalts 2020 werden u. a. Mittel für den Schlosspark, die Waldorf-Schule und den Parkplatz am Holunderweg eingestellt.
• Für den Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan "Wohnen auf dem Gelände des Pflanzenmarktes" (Wille) werden die erforderlichen Beschlüsse gefasst.
• Zur Reduzierung der Geschwindigkeit sollen für den Ortseingang Schönfließ aus Richtung Schildow und für die Dorfstraße auf Höhe des "Schulwegs"  Verkehrsinseln beantragt werden.

• Nördlich des Dorfes Schönfließ wird hinter der S-Bahn auf der linken Seite des Summter Weges, also der Verlängerung der Dorfstraße, eine Waldorf-Schule errichtet. 
• Dem Ortsteil Schönfließ stehen für 2019 rund 8.500 € für allgemeine Zuschüsse, Veranstaltungen und Seniorenarbeit zur Verfügung. Gemäß den vorliegenden Anträgen wurden folgende Vergaben beschlossen:
• je 1.000€ an die Freie Waldorfschule, die SG Schönfließ und den Bürgerverein
• 800 € an den Feuerwehrverein (Jugendfeuerwehr)
• 700 € an Ingeborg Bühner (Spielnachmittage, Seniorenweihnachtsfeier)
• 700 € an den Rundendreher e. V. (Übungsleiter-Ausbildung)
• 470 € an den Seniorenbeirat (anteilig für Brandenburger Seniorenwoche)
• Der Restbetrag wird für den Schönfließer Sommer 2020 in den nächsten Haushalt übertragen.
• Mit der Gemeinde Glienicke wird eine Gestattungsvereinbarung über die Nutzung der  Grünanlage an der Feldahornstraße (um den Basketballplatz herum) durch die Kita "Nieselmäuse" abgeschlossen. Es werden dort Spielgeräte aufgestellt, der eingezäunte Bereich behält aber weiterhin freien Zugang für die öffentliche Nutzung.  

1. Im Hinblick auf eine zukünftige Sportstätte am Reitweg (Kindelweg, gegenüber Pflanzenmarkt Wille - vgl. Ortsbeirat v. 6.9.18) beantragt der Bürgermeister die Änderung des Flächennutzungsplans, um die bisherige Landschaftsfläche als Sportanlage nutzen zu können. Der Ortsbeirat empfiehlt der Gemeindevertretung diesen Verfahrensweg und parallel dazu die Aufstellung eines Bebauungsplans. Die beiden Vorlagen werden im Umwelt-Ausschuss am Montag, den 5.11. und im Bau-Ausschuss am Tag darauf beraten.
2. Der Vertragsentwurf für die zukünftige Ausgestaltung der eingezäunte Spielfläche an der Feldahornsraße ist noch nicht entschieden: Die Antwort der Gemeinde Glienicke auf den Vertragsentwurf über die Nutzung und Kostenaufteilung liegt noch nicht vor. - Für die Fläche des ehemaligen Spielplatzes an der Stieleichenstraße strebt die Verwaltung eine Lösung für das nächste Frühjahr an.
3. Nach Abarbeitung der bisherigen Prioritätenliste für den Straßenbau bis 2019 wird über die zukünftige beraten. Die Schönfließer Straßen "Am Reitweg", "Im Park" und "Bieselheider Weg" sollen auf Empfehlung des Ortsbeirats vorerst zurückgestellt bleiben, da die Kosten und damit die Beiträge für die betroffenen Anwohner  unverhältnismäßig hoch ausfallen würden.
4. Der Haushaltsplan 2019 ist in Arbeit; derzeit sind für die Kämmerei keine relevanten Probleme erkennbar.

1. Anwohner des Bergkirschenwegs setzen sich für die Wiederherstellung des Spielplatzes Ecke Stieleichenstraße ein. Darüber wird kontrovers diskutiert; denn im Wohngebiet Bieselheide gibt es drei gut genutzte Spielplätze am Pfaffenhutweg (für Kleinkinder), Rotdornweg (mit attraktiver Kletteranlage) und an der Feldahornstraße (Basketball-Treffpunkt). Die Fläche an der Stieleichenstraße war (ebenso wie die Fläche im Südostzipfel der Feldahornstraße) auf Initiative des Ortsbeirats aus Kosten- bzw. Sicherheitsgründen (Sandaustausch, Geräte, Straßenverkehr) nicht weiter in Betrieb gehalten worden, um mit den vorhandenen Mitteln die anderen gut frequentierten Plätze besser ausstatten und erhalten zu können. Die Verwaltung soll jedoch im Gespräch mit den Anwohnern eine ansehnlichere Flächengestaltung am Bergkirschenweg vorschlagen.
2. Über die zukünftige Ausgestaltung der eingezäunte Spielfläche an der Feldahornsraße ist noch nicht entschieden: Ein Vertragsentwurf über die Nutzung und Kostenaufteilung liegt derzeit noch in der Gemeinde Glienicke.
3. Der Verein Rundendreher e. V. hat dem Bürgermeister ein umfassendes Konzept für den Bau einer Leichtathletik-Anlage am Kinderweg (gegenüber von Pflanzenmarkt Wille) vorgelegt. Die Mitglieder des Ortsbeirats begrüßen die vorgesehene Förderung der Leichtathletik. Vor einer intensiveren Beratung  und möglichen Empfehlung müsse jedoch zunächst geklärt werden, ob der Landkreis die vorgesehen Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet freigibt.

1. Mehrere Vorlagen für die Errichtung der Sportplatzanlage Schönfließ Nord (an der Grenze zum Hohen Neuendorfer Ortsteil Bergfelde) sowie zum Bebauungsplan "Wohnen am Gutspark" im Dorf Schönfließ wurden der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung empfohlen. 
2. Auf dem Gelände am Kindelweg, gegenüber von Pflanzen-Wille, soll nun doch keine BMX-Rad-Trainingsanlage errichtet werden.
3. Der Bürgermeister bedankt sich u. a. bei den Aktiven des Bürgervereins Bieselheide für ihren Einsatz zum Frühjahrsputz in der Bieselheide. 
4. In der Schönfließer Passage wird weiterhin eine Kita untergebracht bleiben. Die Gemeinde Mühlenbecker Land ist mit der Gemeinde Glienicke/Nordbahn im Gespräch darüber, wie der öffentliche Spielplatz an der Feldahornstraße unter finanzieller Beteiligung beider Gemeinden attraktiver gestaltet werden kann. 

1. Das Rathausfest "15 Jahre Gemeinde Mühlenbecker Land" fand am 17. Februar viel Interesse bei den Einwohnern. Ein Bericht darüber steht auf der Website der Gemeinde www.muehlenbecker-land.de
2. Auf Anfrage von Harald Grimm hat sich die Verwaltung mit dem Straßenverkehrsamt in Verbindung gesetzt, um eine sicherere Verkehrsregelung für Radfahrer aus Richtung Glienicke/Nordbahn zu erreichen. Das betrifft vor allem Schülerinnen und Schüler auf dem Heimweg. Antwort: Ein Freigeben des Radwegs an der Glienicker Chaussee entlang des Wohngebiets Bieselheide - also entgegen der Fahrtrichtung - wird weder durch die Polizei noch die Straßenverkehrsbehörde unterstützt.

1. Am Samstag, den 17. Februar findet ab 12 Uhr das Rathausfest statt: "15 Jahre Gemeinde Mühlenbecker Land"
2. Der Termin für den Frühjahrsputz in allen vier Ortsteilen ist auf den Samstag nach den Osterferien gelegt: 14. April 2018, 10 - 12 Uhr, anschließend Grillen. In Schönfließ wird  im Schlosspark und am Bieselheider Weg Hand angelegt, im Wohngebiet Bieselheide auch an der Boule-Anlage.
3. Der Verein Rundendreher veranstaltet voraussichtlich am Samstag, den 16. Juni wieder einen "Kinderlauf".
4. Das Ortsteilfest "Schönfließer Sommer" findet am Samstag, den 23. Juni ab 12 Uhr statt.

• Aus dem Haushalt der Gemeinde Mühlenbecker Land stehen dem Ortsteil Schönfließ - entsprechend seiner Einwohnerzahl - insgesamt 8.442,51 € für Zuschüsse, Veranstaltungen und Seniorenarbeit zur Verfügung. Aus dem Vorjahr kann außerdem ein Betrag von 3.802, 50 € für das diesjährige Ortsteiles verwendet werden. Außer für den "Schönfließer Sommer 2018" lagen Anträge vor
• vom Feuerwehrverein Schönfließ,
• von Ingeborg Bühner (Pflege sozialer Kontakte, Seniorenweihnachtsfeier 2018),
• von der SG Schönfließ,
• vom Historicum Schönfließ,
• vom Verein Rundendreher,
• vom Bürgerverein Bieselheide
• sowie vom Seniorenbeirat der Gemeinde für die 24. Brandenburgische Seniorenwoche.

Der Ortsbeirat bekräftigte seine Ablehnung der Praxis des Mühlenbecker Ortsbeirats, Einwohnern des Ortsteils Extra-Ehrenurkunden zu verleihen: Damit wird die jährliche Ehrenurkunde der Gemeinde Mühlenbecker Land für zivilgesellschaftliches Engagement abgewertet. Auch die Ortsbeiräte Schildow und Zühlsforf lehnen diesen Sonderweg ab. 

1. In der Einwohnerfragestunde erkundigte sich ein Bürger, wann der Parkplatz am Holunderweg gebaut werde und ob dort eine Aufladestation für Elektrofahrzeuge eingereichter werden könne. - Nach Auskunft der Verwaltung läuft z. Z. das Anhörungsverfahren zur Genehmigung des neuen Flächennutzungsplans der Gemeinde Mühlenbecker Land. Mit der Anlage des Parkplatzes, gegen die eine Petition der direkten Anlieger eingereicht wurde, sei ggf. im Jahre 2019 zurechnen. Die Anregung zu einer E-Ladestation wurde in das Protokoll aufgenommen und wird in der Verwaltung auf Realisierbarkeit geprüft. Im Laufe des Jahres 2018 wird eine E-Ladestation am Rathaus in Mühlenbeck errichtet.
2. Anwohner beklagen die Regelung für Radfahrer, v. a. Schüler und Senioren, die aus Richtung Glienicke in die Stieleichenstraße einbiegen wollen: Sie müssen bis zur Ampel den Radweg auf der rechten Straßenseite benutzen, bis zur Haltestelle Bieselheide (gegenüber der Einmündung der Traucheneichenstraße) fahren und dann wieder (bei ansteigender Fahrbahn) zurück zur Stieleichenstraße. - Die Verwaltung wird sich mit dem Straßenverkehrsamt in Verbindung setzen, um eine bessere Regelung zu finden.
3. Beklagt wird auch die Parkplatzsuche im Wohngebiet Bieselheide von Besuchern des jährlichen Oktoberfestes vor dem Stadion. - Die Verwaltung wird hierzu - rechtzeitig vor dem nächsten Fest - Kontakt mit dem Veranstalter aufnehmen. Grundsätzlich wird die Veranstaltung begrüßt, die auch von vielen Gästen aus Schönfließ und der Gemeinde Mühlenbecker Land gern besucht wird.
4. Die Kämmerin erläutert den Entwurf des Haushalts 2018 und weist insbesondere auf die Vorhaben für den Ortsteil Schönfließ hin.

1. Der Frühjahrsputz 2017 findet in allen vier Ortsteilen - wieder mit Unterstützung durch die Gemeindearbeiter - am Samstag, den 1. April statt . (Das Datum ist kein Aprilscherz!) Der Bürgerverein Bieselheide wird auch dieses Jahr rechtzeitig einen Aufruf an alle Haushalte verteilen, die notwendigen Vorbereitungen treffen und das gemeinsame Grillen zum Abschluss organisieren. Über zahlreiche Beteiligung der Anwohner des Wohngebiets würden wir und freuen.
2. In der Schönfließer Kita "Villa Kunterbunt" an der Dorfstraße hat Frau Linda Günter aus der Gemeinde Mühlenbecker Land mit Beginn des Jahres die Leitung übernommen. Verwaltung und Ortsbeirat wünschen ihr gutes Gelingen.
3. Für das Gemeindehaus Am Anger wird der Anbau eines Fahrstuhls ausgeschrieben, mit dem ältere bzw. gehbehinderte Menschen den Saal im Obergeschoss erreichen können. 
4. In der Rathaus-Verwaltung wird ab 1. Februar eine Umstrukturierung vorgenommen: Statt der bisher drei Fachbereiche wird es zwei geben, dafür werden Sachgebiete effektiver und bürgernäher organisiert. Eine informative Darstellung und ein neues Organigramm werden im nächsten mühlenspiegel am 24. März veröffentlicht.
5. Die vom Bürgerverein und anderen Vereinen des Ortsteils eingereichten Anträge auf Zuwendungen im Jahr 2017 werden vom Ortsbeirat (bis auf geringfügige Abweichungen) der Verwaltung zur Auszahlung empfohlen.

1. Der Haupt- und Finanz-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 21. April beschlossen, dem Eigentümer des Grundstücks mit der Eiche am Rotbuchenweg das Stück Schotterweg vom Regenrückhaltebecken  bis zum Wendekreis hinter der Passage abzukaufen.  Einzelheiten des Kaufvertrags (u. a. Summe, Ausgleichspflanzungen) konnten - nicht zuletzt nach Einbeziehung von Mitgliedern des Ortsbeirats - zwischen Eigentümer und Verwaltung einvernehmlich geklärt geklärt .
2. Im Rahmen des zukünftigen Straßenbau-Konzepts der Gemeinde Mühlenbecker Land bekräftigt der Ortsbeirat seine Forderung nach Herstellung eines Parkplatzes am Holunderweg im Jahr 2016.
3. Die Kämmerin und stellverstretende Bürgermeisterin, Frau Bonk,  hat einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 vorgelegt. Der wurde erforderlich, weil sich die solide Haushaltslage der Gemeinde so auswirkt, dass Zuwendungen des Landes Brandenburg geringer ausfallen als veranschlagt und die Aufwendungen für den Landkreis Oberhavel erhöht wurden.  Zum 31. Dezember 2014 war die Anzahl der Einwohner auf 14.546 gestiegen, davon wohnten in Schönfließ 2.252 (Mühlenbeck: 4.051, Schildow 6.314, Zühlsdorf 2.081)
4. Mit den erforderlichen Empfehlungen werden weitere Voraussetzungen zur Errichtung der Sportanlage Schönfließ Nord für die Stadt Hohen Neuendorf am Summter Weg (Richtung Bergfelde) geschaffen. 
5. Hohen Neuendorf verpflichtet sich im Gegenzug in einem interkommunalen Vertrag zur finanziellen Unterstützung der Wiederherstellung des Gutsparkes Schönfließ als öffentliche Parkanlage.
6. Die Verwaltung soll prüfen, ob der Bolzplatz am Kindelweg/Reitweg, der bisher in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Glienicke als als BMX-Fläche vorgesehen ist, zur erweiterten Nutzung für den Freizeitsport gestaltet werden kann. Potentielle Nutzer sollen ggf. in die Planung einbezogen werden. Hintergrund ist, dass die gemeinsamen Planungen mit Glienicke für eine BMX-Strecke  seit Längerem nicht vorankommen.
   

1. Der Ortsbeirat Schönfließ befasste sich u. a. mit dem Frühjahrsputz, der auch dieses Jahr wieder in allen vier Ortsteilen der Gemeinde Mühlenbecker Land durchgeführt wird. Im Wohngebiet Bieselheide ruft der Bürgerverein zusammen mit dem Ortsbeirat zu dieser jährlichen Aktion auf. Mit einem Brief an die fünf Mitglieder des Ortsbeirats hat sich unsere neue Vorsitzende vorgestellt und die rechtzeitige Verteilung von Handzetteln mit den notwendigen Informationen in alle Hausbriefkästen angekündigt. Treffpunkt ist am Samstag, den 25. April um 10 Uhr am Wendekreis hinter der Schönfließer Passage. 
2. Die Kämmerin, Frau Bonk,  hat im März in allen vier Ortsbeiräten erste Planungen zum Haushalt der Gemeinde Mühlenbecker Land für das Jahr 2016 vorgestellt. In unserem Wohngebiet ist die seit langem vorgesehene Herstellung eines Parkplatzes am Holunderweg geplant. Außerdem stimmt der Ortsbeirat dem Vorschlag der Verwaltung zu, die für dieses Jahr in den Haushalt eingestellten Mittel für kommunale Spielplätze für Sanierungsbedarf der ältesten und zum Teil maroden zu verwenden, zum Beispiel in der Lessingstraße in Schildow.
3. Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung empfahlen die Mitglieder des Ortsbeirats, dem Eigentümer des Grundstücks mit der Eiche am Rotbuchenweg das Stück Schotterweg vom Regenrückhaltebecken  bis zum Wendekreis hinter der Passage abzukaufen. Dieser Durchgang wird regelmäßig von Spaziergängern, Kunden der Schönfließer Passage und - vor allem von Schülern - als Weg zur Bushaltestelle genutzt. Der Grundstückseigentümer ist einverstanden; den notwendigen Beschluss kann der Haupt- und Finanzausschus in seiner nächsten Sitzung (am 21. April) fassen.